Mal wieder, zum gefühlt 17. Mal, schreibt mich die Debcon GmbH an und ist der Meinung irgend einen Lizenzschadensersatzanspruch gegen meine Mandanten zu haben. Die Ansprüche wurden bereits bestritten und abgelehnt aber Debcon lässt sich nicht beirren und schreibt und schreibt und schreibt… und versteht es einfach nicht. Liebe Debcon Debitorenmanagement und Consultung Mitarbeiter es […]
In letzter Zeit häufen sich die Meldungen, dass es erste Kündigungen von Arbeitsverträgen per SMS oder WhatsApp gegeben hat. Aber ist das überhaupt rechtlich zulässig und sind die Kündigungen wirksam? Zugegeben klingt es auf den ersten Blick eher ungewöhnlich und befremdlich, ist jedoch bereits durch die Rechtsprechung entschieden worden. Grundsätzlich bedarf eine Kündigung der Schriftform […]
Es ist mal wieder soweit – eine neue Widerrufsbelehrung für alle Onlinehändler steht zum 13.06.2014 an und eine Übergangsfrist ist nicht vorgesehen, so dass alle entsprechenden Inhalte geändert werden müssen. Wer danach noch die dann alte Widerrufsbelehrung verwendet, belehrt falsch und kann abgemahnt werden. Neue Informationspflichten Die Änderungen betreffen im Detail die Musterwiderrufsbelehrung, die wieder […]
Schließt man mit einem Provider einen Vertrag über die zur Verfügung Stellung eines DSL-Anschlußes ab, verpflichtet man sich in der Regel für 24 Monate. Ob dieser Vertrag im Falle eines Umzuges in ein nicht versorgtes Gebiet möglich ist, hatte kürzlich der BGH (Aktenzeichen III ZR 57/10) zu entscheiden. Im Ergebnis verneinte es der BGH mit […]