Schließt man mit einem Provider einen Vertrag über die zur Verfügung Stellung eines DSL-Anschlußes ab, verpflichtet man sich in der Regel für 24 Monate. Ob dieser Vertrag im Falle eines
Abmahnung wegen Comicfiguren auf Facebook?
Eine neue Aktion auf Facebook lässt das Urheberrecht in neuem Glanze erstrahlen. Es wird von Mitgliedern, also nicht von Facebook selbst, dazu aufgefordert das eigene Profilbild durch ein Comicbild, welches
Keine Haftung von Videoportal
Wie aus einem Urteil des OLG Hamburg vom 29.09.2010 zum Az. 5 U 9/09 hervorgeht, haftet ein Videoportalbetreiber nicht für urheberrechtsverletzende Inhalte seiner User. Sofern man sich die sog. Chefkoch
Werbung mit 24monatiger Garantie
Oftmals wird auf Online-Verkaufsplattformen mit 24 Monaten Garantie für ein Produkt geworben. Dass dies mehr Kunden anlockt als gleichwertige Produkte ohne entsprechende Garantien, mag dahin gestellt sein. Rechtlich tut man
Abmahnung – Originalvollmacht notwendig? Nein!
Schon lange herrschte Uneinigkeit darüber, ob bei (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnungen zwangsläufig eine Originalvollmacht beigefügt werden musste. Oftmals wurde bei Nichtvorliegen die Abmahnung wegen fehlender Vollmacht gemäß § 174 S. 1 BGB
Abmahnung wegen voreingestellter Zustimmung zum Newsletter
Das OLG Jena hat mit Urteil vom 21.04.2010 unter dem AZ. 2 U 88/10 entschieden, dass eine Zustimmung zum Erhalt eines Newsletters, im Rahmen einer voreingestellten Checkbox, nicht den Erfordernissen
Abmahnung wegen Anti-Abmahn-Klausel
Viele Händler und insbesondere Domain-Verkäufer benutzen eine sog.
Telefonnummer in Widerrufsbelehrung abmahnbar
Bereits seit einiger Zeit hat sich bei den Onlinehändlern herumgesprochen, dass die Beachtung zahlreicher Verordnungen und Vorgaben beim Handel im Internet unerlässlich sind, um nicht von einem Wettbewerber abgemahnt zu